CSU Solnhofen ehrt langjährige Mitglieder

In seinem Rechenschaftsbericht ging Münch kurz auf die erfolgreich bestritte-nen Wahlen zum Landtag und Bundestag im vergangenen Herbst ein, bevor er die Mitglieder über den neuesten Stand der Überprüfung der Gemeinderatswahl informierte. Am 07.04.2014 hat die Kommunalaufsicht des Landratsamtes die Wahl für ungültig erklärt, mit Eintritt der Bestandskraft voraussichtlich am 12.05.2014 (vorbehaltlich einer Klageerhebung gegen die Ungültigerklärung) ver-lieren die vorläufig gewählten Gemeinderatsmitglieder wieder ihr Amt und der Gemeinderat ist aufgelöst.

Wie bereits bekannt, war der Briefwahlzettel fehler-haft, da zusätzliche Leerzeilen für andere Bewerber fehlten und fälschlicherwei-se die Zahl der Stimmen, die ein Bewerber erhalten darf, mit drei beziffert war. Für die Urnenwahl konnten noch rechtzeitig gesetzeskonforme Stimmzettel ge-fertigt werden. Wie es mit einer möglichen Nachwahl weiter geht bzw. wann diese stattfindet, wird die Kommunalaufsicht nach Eintritt der Bestandskraft in einer gesonderten Anordnung treffen.

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„Für die Nachwahl wünsche ich mir, dass alle, die dazu aufgerufen sind, auch tatsächlich von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen“, so Münch. Bei ca. 50% Briefwahlbeteiligung könne sich viel verändern, aber nur wenn möglichst viele der Briefwähler noch einmal von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen, könne man ein Bild des Wählerwillens vom 16. März nachzeichnen, ohne dass ein fader Beigeschmack bleibe, betonte Münch. Nach dem bislang festgestellten Wahlergebnis sind CSU, SPD und Freie Wähler mit jeweils vier Mitgliedern von der gemeinsam aufgestellten Bürgerliste im Gemeinderat vertreten.

2. Bürgermeister Joachim Schröter erklärte in diesem Zusammenhang den CSUMitgliedern,dass die mögliche Nachwahl nicht nur als reine Briefwahl stattfinde,sondern die zur Nachwahl aufgerufenen Wahlberechtigten auch die Möglichkeit hätten, eine Urnenwahl durchzuführen. Es werde daher wie gewohnt auch ein Wahllokal eingerichtet.

Im Hinblick auf die Kreistagwahl stellte Sebastian Münch fest, dass die CSU Solnhofen mit dem Ergebnis der Kreistagskandidatur von Matthias Strobl zufrieden sein könne, auch wenn es nicht für einen Einzug in den Kreistag gereicht habe. Immerhin habe Strobl von allen Kandidatinnen und Kandidaten aus Solnhofen parteiübergreifend die meisten Stimmen landkreisweit erhalten, sogar mehr als die aus Solnhofen in den Kreistag gewählten Ute Grimm und Manfred Schneider.

Zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Artur Auernhammer ehrte Ortsvorsitzender Münch zwei langjährige Mitglieder der CSU Solnhofen, Anton Schnelzer und Joachim Schröter, für ihre 35jährige Mitgliedschaft. Anton Schnelzer ist im Vorstand seit 1981 als Beisitzer und zwischenzeitlich als Schriftführer tätig. Joachim Schröter, der seit 2008 auch zweiter Bürgermeister der Gemeinde ist, fungiert aktuell als Schriftführer und Kassier, ist seit 1985 in der Vorstandschaft und führte den Ortsverband insgesamt 14 Jahre lang. Sebastian Münch dankte beiden für ihren Einsatz, ihre Treue und für die hervorragende Zusammenarbeit in der Vorstandschaft.

In seinem „Bericht aus Berlin“ spannte der Bundestagsabgeordnete ArturAuernhammer einen weiten Bogen von seiner Anfangszeit in Berlin und den Koalitionsverhandlungen über den Rücktritt des CSU-Landwirtschaftsministers Friedrich im Zuge der Edathy-Affäre bis hin zu aktuellen Fragen zum Genmais,der Energiewende oder zum Freihandelsabkommen. Hier betonte er, es dürfe zu keiner Diktatur der Lebensmittelkonzerne kommen. Bei der Energiewende gebe es definitiv kein Zurück zur Kernenergie.

Zur geplanten Stromtrasse von Amprion erläuterte er, die Schwankungen im Süden könnten leicht durch leistungsfähige Gaskraftwerke ausgeglichen werden, die streitige Stromtrasse sei daher leicht verzichtbar. „Mir sind Gaskraftwerke lieber als die Stromtrasse, die dann keinen Ökostrom aus dem Norden, sondern Braunkohlestrom aus dem Osten transpor-tiert“ so Auernhammer weiter.

Abschließend wies er auf die auch für Bayern wichtige Europawahl am 25. Mai hin: „Nur die CSU kann bayerische Interessen in Brüssel vertreten, beispielsweise treten auch die Freien Wähler nur mit einer Bundesliste an.“ Nachdem an diesem Tag in zehn Bundesländern Kommunalwahlen seien, komme es gerade in Bayern auf eine hohe Wahlbeteiligung an.